Großer Senat für Zivilsachen

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• Großer Senat — Die Großen Senate sind in Deutschland besondere Spruchkörper bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes (vgl. Art. 95 GG), die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung des jeweiligen Bundesgerichtes zu sichern.… …   Deutsch Wikipedia

• Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe — Die Großen Senate sind in Deutschland besondere Spruchkörper bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes, die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu sichern. Inhaltsverzeichnis 1 Große Senate 2 Vereinigte Große Senate 3… …   Deutsch Wikipedia

• Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A …   Deutsch Wikipedia

• Bundesgerichtshof — BGH * * * Bụn|des|ge|richts|hof 〈m. 1u; unz.; Rechtsw.; Abk.: BGH〉 oberstes Bundesgericht für die Zivil u. Strafgerichtsbarkeit der BRD, Nachfolger des Reichsgerichts * * * Bụn|des|ge|richts|hof, der <o. Pl.>: in der Bundesrepublik… …   Universal-Lexikon

• Logikpatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

• Software-Patent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

• Software-Patente — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

• Softwarepatente — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

• Vereinigte Senate — Die Großen Senate sind in Deutschland besondere Spruchkörper bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes, die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu sichern. Inhaltsverzeichnis 1 Große Senate 2 Vereinigte Große Senate 3… …   Deutsch Wikipedia

• Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… …   Deutsch Wikipedia

• polen — po|len 〈V. tr.; hat〉 an einen elektrischen Pol anschließen * * * po|len <sw. V.; hat (Physik, Elektrot.): an einen elektrischen ↑ 1Pol anschließen: Ü in Umweltfragen sind die beiden Parteien nicht gleich gepolt. * * * I Polen …   Universal-Lexikon